Gemeinde Claußnitz

kindergarten.jpg

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 30.04.2020 (https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Corona_Schutz_VO_12_2020.pdf) wurden ab 04.05.2020 weitere Lockerungen, durch die Sächsische Staatsregierung beschlossen. Diese Maßnahmen gelten vorerst bis einschließlich 20.05.2020.

Folgende Regelungen wurden getroffen, die ab 04.05.2020 gelten (Auszug aus der Bekanntmachung der Staatsregierung zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung):

Die Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Kontaktbeschränkung sowie Mund-Nase-Bedeckungspflicht beim Einkaufen und in Bus und Bahn bleiben

Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, ist weiterhin jeder aufgefordert, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tagestouristische Ausflüge zu. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit Angehörigen des eigenen Hausstandes sowie mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person und, das ist neu, deren Partnerin bzw. Partner. Das gilt auch für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.

Dringend empfohlen wird, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist das Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.

Welche Versammlungen sind erlaubt?

Alle Versammlungen und sonstigen Ansammlungen von Menschen bleiben untersagt. Ausgenommen sind Zusammenkünfte mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und weiterer fünf Personen zur Begleitung Sterbender. Gottesdienste sind unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften und der Abstandsregelung erlaubt. Gestattet sind auch der Besuch von Kitas zur Notbetreuung, von öffentlichen und freien Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung sowie der Besuch von Bildungseinrichtungen und Berufsbildungszentren. Erlaubt sind auch ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Die Versammlungsteilnehmer müssen einen Mindestabstand von 1,5 Meter zueinander einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Wer darf öffnen?

Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr bleiben grundsätzlich geschlossen und untersagt. Die bereits bestehenden Ausnahmen werden erweitert auf Gedenkstätten, Bibliotheken ausschließlich zur Medienausleihe, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten.
In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Öffnen dürfen Fahrschulen. Allerdings dürfen sie noch keine Fahrstunden und praktische Fahrprüfungen für PKW anbieten.

Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden. Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Die Vorschriften für Geschäfte, Betriebe und Dienstleistungsbetriebe bleiben weitgehend bestehen. Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen. Für den Einzelhandel ist weiterhin eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern erlaubt, die nunmehr auch durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen geschaffen werden kann. Öffnen dürfen künftig Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden. Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben geschlossen.

Was wird noch gelockert?

Erlaubt sind künftig Dauercamping sowie die Eigenzutzung von Ferienwohnungen und Wohnmobilen. Wieder möglich sind Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung.

Was ist weiterhin untersagt?

Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.


 

Was bedeutet dies für unserer Gemeinde:

Spielplätze

Die Spielplätze wurden wieder geöffnet. Bei der Nutzung sind die mit dem Landratsamt Mittelsachsen abgestimmten Hygieneregeln zu beachten:

  • Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten – sowohl von Kindern als auch von Begleitpersonen
  • Betretung nur, wenn keine Symptome auf eine Infektionskrankheit hinweisen (z. B. Husten, Fieber, Halsschmerzen)
  • unter Quarantäne stehende Personen dürfen den Spielplatz nicht benutzen
  • Kontakt zu Risikogruppen (Personen über 60 bzw. mit einer Vorerkrankung) sollte vermieden werden
  • nach dem Spielen – Hände und Gesicht gründlich waschen
  • sollte der Spielplatz überfüllt sein – bitte später wiederkommen

 

Turnhallen/Außensportstätten

Die Turnhallen sind weiterhin geschlossen. Die Außensportstätten sind grundsätzlich wieder geöffnet, jedoch wurde der Sportplatz an der Oberschule mit Unkrautvernichtungsmittel behandelt, sodass derzeit keine Nutzung erfolgen kann (ca. 4 Wochen). Der Spiel-/Sportplatz „Zur Jahnhöhe“ ist geöffnet und kann bei Einhaltung der Hygienevorschriften entsprechend genutzt werden.
Die Nutzung von Umkleide- und Duschräumen ist weiterhin nicht gestattet.

Elternbeiträge

Für den Zeiraum 18.03.-17.04.2020 erfolgte generell keine Erhebung von Elternbeiträgen. Ab dem 20.04.2020 wurde diese Regelung in Abstimmung des Freistaates Sachsen mit den Kommunalen Spitzenverbänden geändert.

Für Eltern, die derzeit keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege oder Horten nutzen können, fallen bis 24.05.2020 auch keine Beiträge an. Nur wer die Notbetreuung für systemrelevante Berufe nutzt, entrichtet dafür auch die entsprechenden Elternbeiträge. (Auszug aus der Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 01.05.2020)

Es werden daher Elternbeiträge bis 24.05.2020 nur dann erhoben, wenn Kinder in den Einrichtungen betreut werden. Folgende Regelung wurde dazu getroffen:

 

  • Die Abrechnung der Notbetreuung für die Zeit vom 20. bis 30.04.2020 im Laufe des Monats Mai 
  • Die Abrechnung der Notbetreuung für den Monat Mai erfolgt im Laufe des Monats, ggf. auch im Juni. Aufgrund des
    unverhältnismäßig hohen personellen Aufwandes bei der taggenauen Abrechnung der Notbetreuung, wird die Notbetreuung für den Monat Mai wie folgt abgerechnet:
    - bei Inanspruchnahme der Notbetreuung für den Monat Mai bis einschließlich 15.05.2020 wird der volle Elternbeitrag erhoben
    - bei Inanspruchnahme der Notbetreuung nach dem 15. Mai wird der hälftige Elternbeitrag erhoben

Bei einem neuen Kenntnisstand werden wir Sie erneut informieren.

Ihr Bürgermeister

Andreas Heinig

 
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.