Gemeinde Claußnitz

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Liebe Claußnitzerinnen und Claußnitzer,

mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 (https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Corona-Schutz-Verordnung-2020-05-12.pdf) werden ab 15.05.2020 weitere Lockerungen durch die Sächsische Staatsregierung beschlossen. Diese Maßnahmen gelten vorerst bis einschließlich 05.06.2020.

Die Staatsregierung hat am 12. Mai 2020 die zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote weiter gelockert und eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Demnach bleiben der Grundsatz der auf ein Mindestmaß zu reduzierenden allgemeinen Kontakte, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern und die für bestimmte Bereiche erlassene Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung weiter bestehen.

Welche Versammlungen sind erlaubt? Wer darf öffnen?

Zusätzlich zu den bisherigen Kontaktmöglichkeiten ist künftig auch der Kontakt mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt. Neu sind auch Zusammenkünfte von Schulkindern in der eigenen Wohnung mit bis zu drei weiteren Klassenkameraden, um gemeinsam lernen zu können. Das gilt auch für Treffen mit Kindern der eigenen festen Kita-Gruppe, damit Sorgeberechtigte sich die Kinderbetreuung teilen können.

Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen sind bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet. Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird. Möglich wird der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen.

Öffnen können künftig Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte und Opernhäuser, sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst-Spielstätten, Soziokultur und Gästeführungen sind ebenso möglich.

Geöffnet und besucht werden dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich, Seniorentreffpunkte und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung, wenn ein mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmtes Konzept zur Hygiene vorliegt sowie professionellen Betreuung sichergestellt ist.

Auch Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum, Freibäder, sofern ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks, sofern ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, dürfen wieder öffnen. Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, wenn die durch die Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachtet werden. Dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Sportwettkämpfen.

Gaststätten, Hotels und Pensionen sowie Hotels und Beherbergungsbetriebe dürfen wieder öffnen, wenn Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Hygienekonzept auf seine Einhaltung überprüfen. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt.

 

Was muss weiterhin geschlossen bleiben? Was ist noch nicht erlaubt?

Geschlossen bleiben weiterhin Badeanstalten in geschlossenen Räumen, Saunen und Dampfbäder, Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Reisebusreisen und Prostitutionsstätten sowie die Vermittlung von Prostitution.

Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationäre Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe. Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise und zuständigen Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit dies infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.

Neue Handlungsgrenze

Um trotz der Lockerungen in Gebieten mit einem erhöhten Infektionsrisiko konkret räumlich reagieren zu können, ergreifen die Landkreise und Kreisfreien Städte künftig Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens spätestens dann, wenn 50 bestätigte Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten. Für den Fall eines konkreten räumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlten werden entsprechend regional oder auf einzelne Einrichtungen begrenzte Maßnahmen ergriffen.

Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen

Das nächste Ziel des vierphasigen Konzepts auf dem Weg zurück zum vollständigen Regelbetrieb in Kita und Schule ist in Phase 3 der eingeschränkte Regelbetrieb.

Kinder dürfen ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder ihre Schulen regelmäßig besuchen. Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein. Der Rechtsanspruch auf Betreuung wird nicht länger eingeschränkt und die Schulbesuchspflicht soll wieder für alle Schüler gelten. Somit haben alle Eltern einen Anspruch auf die Betreuung ihrer Kinder in Kindergärten, Kinderkrippen und Horten.

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Was bedeutet dies für unserer Gemeinde:

Turnhallen

Für die Turnhallen ist ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept zu erstellen und ab einer Öffnung umzusetzen. Bis dahin bleiben die Turnhallen vorerst weiter geschlossen. Mit den Nutzern werden die entsprechenden Hygienemaßnahmen abgestimmt, bevor die Nutzung wieder erfolgen kann.

Kindertageseinrichtungen/Horte

Ab 18.05.2020 sind die Kindertageseinrichtungen und der Hort wieder für alle geöffnet und ein regelmäßiger Besuch kann stattfinden. Daher erfolgt ab diesem Tag auch die Erhebung der Elternbeiträge wieder in gewohnter Art und Weise.

 

Bleiben Sie weiterhin gesund!

Ihr Bürgermeister

Andreas Heinig

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 30.04.2020 (https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Corona_Schutz_VO_12_2020.pdf) wurden ab 04.05.2020 weitere Lockerungen, durch die Sächsische Staatsregierung beschlossen. Diese Maßnahmen gelten vorerst bis einschließlich 20.05.2020.

Folgende Regelungen wurden getroffen, die ab 04.05.2020 gelten (Auszug aus der Bekanntmachung der Staatsregierung zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung):

Die Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Kontaktbeschränkung sowie Mund-Nase-Bedeckungspflicht beim Einkaufen und in Bus und Bahn bleiben

Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, ist weiterhin jeder aufgefordert, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tagestouristische Ausflüge zu. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit Angehörigen des eigenen Hausstandes sowie mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person und, das ist neu, deren Partnerin bzw. Partner. Das gilt auch für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.

Dringend empfohlen wird, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist das Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.

Welche Versammlungen sind erlaubt?

Alle Versammlungen und sonstigen Ansammlungen von Menschen bleiben untersagt. Ausgenommen sind Zusammenkünfte mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und weiterer fünf Personen zur Begleitung Sterbender. Gottesdienste sind unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften und der Abstandsregelung erlaubt. Gestattet sind auch der Besuch von Kitas zur Notbetreuung, von öffentlichen und freien Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung sowie der Besuch von Bildungseinrichtungen und Berufsbildungszentren. Erlaubt sind auch ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Die Versammlungsteilnehmer müssen einen Mindestabstand von 1,5 Meter zueinander einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Wer darf öffnen?

Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr bleiben grundsätzlich geschlossen und untersagt. Die bereits bestehenden Ausnahmen werden erweitert auf Gedenkstätten, Bibliotheken ausschließlich zur Medienausleihe, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten.
In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Öffnen dürfen Fahrschulen. Allerdings dürfen sie noch keine Fahrstunden und praktische Fahrprüfungen für PKW anbieten.

Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden. Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Die Vorschriften für Geschäfte, Betriebe und Dienstleistungsbetriebe bleiben weitgehend bestehen. Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen. Für den Einzelhandel ist weiterhin eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern erlaubt, die nunmehr auch durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen geschaffen werden kann. Öffnen dürfen künftig Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden. Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben geschlossen.

Was wird noch gelockert?

Erlaubt sind künftig Dauercamping sowie die Eigenzutzung von Ferienwohnungen und Wohnmobilen. Wieder möglich sind Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung.

Was ist weiterhin untersagt?

Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.


 

Was bedeutet dies für unserer Gemeinde:

Spielplätze

Die Spielplätze wurden wieder geöffnet. Bei der Nutzung sind die mit dem Landratsamt Mittelsachsen abgestimmten Hygieneregeln zu beachten:

  • Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten – sowohl von Kindern als auch von Begleitpersonen
  • Betretung nur, wenn keine Symptome auf eine Infektionskrankheit hinweisen (z. B. Husten, Fieber, Halsschmerzen)
  • unter Quarantäne stehende Personen dürfen den Spielplatz nicht benutzen
  • Kontakt zu Risikogruppen (Personen über 60 bzw. mit einer Vorerkrankung) sollte vermieden werden
  • nach dem Spielen – Hände und Gesicht gründlich waschen
  • sollte der Spielplatz überfüllt sein – bitte später wiederkommen

 

Turnhallen/Außensportstätten

Die Turnhallen sind weiterhin geschlossen. Die Außensportstätten sind grundsätzlich wieder geöffnet, jedoch wurde der Sportplatz an der Oberschule mit Unkrautvernichtungsmittel behandelt, sodass derzeit keine Nutzung erfolgen kann (ca. 4 Wochen). Der Spiel-/Sportplatz „Zur Jahnhöhe“ ist geöffnet und kann bei Einhaltung der Hygienevorschriften entsprechend genutzt werden.
Die Nutzung von Umkleide- und Duschräumen ist weiterhin nicht gestattet.

Elternbeiträge

Für den Zeiraum 18.03.-17.04.2020 erfolgte generell keine Erhebung von Elternbeiträgen. Ab dem 20.04.2020 wurde diese Regelung in Abstimmung des Freistaates Sachsen mit den Kommunalen Spitzenverbänden geändert.

Für Eltern, die derzeit keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege oder Horten nutzen können, fallen bis 24.05.2020 auch keine Beiträge an. Nur wer die Notbetreuung für systemrelevante Berufe nutzt, entrichtet dafür auch die entsprechenden Elternbeiträge. (Auszug aus der Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 01.05.2020)

Es werden daher Elternbeiträge bis 24.05.2020 nur dann erhoben, wenn Kinder in den Einrichtungen betreut werden. Folgende Regelung wurde dazu getroffen:

 

  • Die Abrechnung der Notbetreuung für die Zeit vom 20. bis 30.04.2020 im Laufe des Monats Mai 
  • Die Abrechnung der Notbetreuung für den Monat Mai erfolgt im Laufe des Monats, ggf. auch im Juni. Aufgrund des
    unverhältnismäßig hohen personellen Aufwandes bei der taggenauen Abrechnung der Notbetreuung, wird die Notbetreuung für den Monat Mai wie folgt abgerechnet:
    - bei Inanspruchnahme der Notbetreuung für den Monat Mai bis einschließlich 15.05.2020 wird der volle Elternbeitrag erhoben
    - bei Inanspruchnahme der Notbetreuung nach dem 15. Mai wird der hälftige Elternbeitrag erhoben

Bei einem neuen Kenntnisstand werden wir Sie erneut informieren.

Ihr Bürgermeister

Andreas Heinig

  Projektmanager Chemnitztalradweg

                                      

Ab dem 4. Mai kommt die Fahrbibliothek wieder wie gewohnt zu den angegebenen Haltestellen.
Termine und Ausleihzeiten bleiben bestehen.

Aufgrund der derzeitigen Lage gelten folgende Regeln:
Es ist erstmal nur das Ausleihen und die Rückgabe am Fahrzeug möglich, da durch den Ausfall mit einem höheren Rückgabeaufkommen zu rechnen ist.

Für Vorbestellungen bitte unsere Internetseite unter fahrbibliothek.bbopac.de nutzen, uns eine Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) schreiben oder anrufen unter Tel.: 037207/99320.
So kann eine „Medientüte“ bereits mit speziellen Titeln oder auch Medien aus verschiedenen Genres nach den Leserwünschen gepackt werden und es entstehen keine längeren Wartezeiten

Bitte halten Sie die allgemeinen Hygieneregeln ein.

Wir bitten um Ihr Verständnis und freuen uns auf Ihren Besuch!

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Hohmann
Leiterin Kreisergänzungsbibliothek Mittelsachsen                                              

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

die Landesregierung hat mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 17.04.2020 (https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-SaechsCoronaSchVO-2020-04-17.pdf) seit 20.04.2020 erste
Lockerungen, vor allem bei der Öffnung von Geschäften, beschlossen. Die Lockerungen wecken Hoffnung und geben uns ein Stück Normalität zurück. Diese Maßnahmen gelten vorerst bis einschließlich 03.05.2020. 

Folgende Regelungen wurden getroffen (Auszug aus der Bekanntmachung der Staatsregierung zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 17.04.2020):

  • Kontaktbeschränkung bleibt, Mund-Nasen-Bedeckungspflicht bei Einkauf und Fahrten mit Bus und Bahn
  • Auch künftig ist jeder Bürger angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen als den Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Für alle gilt eine Kontaktbeschränkung.
  • Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten (außer zu Angehörigen des eigenen Hausstandes), um die Ansteckung zu vermeiden. Dies gilt für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren.
Verpflichtend ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs und beim Aufenthalt in Einzelhandelsgeschäften.

Ausgangsbeschränkungen fallen weg
Wesentliche Lockerungen der bisherigen Maßnahmen sind der Wegfall der Ausgangsbeschränkungen. Es ist künftig erlaubt, die eigene Wohnung auch ohne triftigen Grund zu verlassen. Der Aufenthalt ist außerhalb der eigenen Wohnung
bzw. des eigenen Hauses nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis des eigenen Hausstandes gestattet. Um eine weiträumige Ausbreitung des Virus zu reduzieren, bleiben die Bürger aufgefordert,
generell auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt auch für überregionale tagestouristische Ausflüge.

Wer darf öffnen?
Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden.
Unabhängig von der Fläche zulässig ist die Öffnung von Ladengeschäften von Handwerksbetrieben, Tankstellen, Autohäusern, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägigen Ersatzteilverkaufsstellen, selbstproduzierenden und selbstvermarktenden
Baumschulen und Gartenbaubetrieben, Läden für Tierbedarf sowie von Garten- und Baumärkten.
Einkaufszentren bleiben weiterhin geschlossen. Erlaubt ist dort wie bisher nur die Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung sowie von Läden, die über einen separaten Kundeneingang von außen verfügen.
Zudem können Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen mit bis zu 15 Besuchern stattfinden.

Was ist weiterhin untersagt?
Untersagt bleiben weiterhin Veranstaltungen und Ansammlungen jeglicher Art. Im Einzelfall können jedoch auf Antrag Ausnahmegenehmigungen durch die zuständigen Landkreise oder kreisfreien Städte erteilt werden. Geschlossen bleiben jegliche
Einrichtungen und Angebote für den Publikumsverkehr. Ausgenommen sind unter anderem nur staatliche und freie Schulen zum Zweck der Prüfungsvorbereitung, Hochschulen und die Berufsakademie, Fachbibliotheken und Archive, Bildungseinrichtungen
der beruflichen Aus- und Weiterbildung und Kitas zur Notbetreuung.

Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken.
Ebenso ist der Betrieb von Dienstleistungsbetrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt untersagt - mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen.

Die bestehenden Besuchsverbote für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheime, Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen
sowie stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben bis auf wenige Ausnahmen gültig.


In unserer Gemeinde bleiben weiterhin alle Sportstätten und Spielplätze geschlossen.

Das Rathaus bleibt bis 03.05.2020 für den Bürgerverkehr ebenfalls geschlossen, wir sind aber weiterhin telefonisch unter den bekannten Rufnummern erreichbar.

Ab 04.05.2020 findet wieder die gewohnte Bearbeitung statt - wir bitten Sie um telefonische Terminvereinbarung. Über die Klingel wird der Besucherverkehr gesteuert, damit die Hygieneauflagen eingehalten werden können.
Ebenso ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich.

Die Kindertageseinrichtungen sind grundsätzlich noch geschlossen. Es erfolgt weiterhin eine Notbetreuung, wenn die Personensorgeberechtigten die Voraussetzungen entsprechend der Allgemeinverfügung – Einstellung des Betriebs
von Schulen und der Kindertagesbetreuung (http://schule-sachsen.de/20_04_17_AllgVN_mit_Anlagen.pdf) – erfüllen. Der Anspruch auf Notbetreuung wurde erweitert.

Seitens des Freistaates Sachsen wurde bisher noch keine abschließende Entscheidung über den weiteren Umgang mit den Elternbeiträgen getroffen. Für den Zeitraum 18.03.-17.04.2020 wurde die Erstattung in unserer Gemeinde bereits umgesetzt (Verrechnung mit Monat April). Für die Zeit ab dem 18.04.2020 erfolgt eine Erhebung der Elternbeiträge, soweit Kinder in den Einrichtungen im Rahmen der Notbetreuung betreut werden.

Soweit sich ein neuer Kenntnisstand ergibt, werden wir Sie entsprechend informieren.

Ich wünsche Ihnen beste Gesundheit.

Andreas Heinig

Bürgermeister

 
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