Gemeinde Claußnitz

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Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am Montag, dem 13. 07. 2020, 19.00 Uhr, findet in der Turnhalle Diethensdorf, Untere Hauptstraße 2, 09236 Claußnitz
die 11. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Dazu lade ich Sie ganz herzlich ein.

Tagesordnung

  • Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 10. Sitzung des Gemeinderates
  • Bürgerfragestunde
  • Informationen des Bürgermeisters
  • Verzicht der Gemeinde Claußnitz auf gesetzliche Vorkaufsrechte nach dem BauGB und anderen gesetzlichen Vorschriften
  • Auftragsvergabe und Finanzierung der Reinigungsleistung an der Grundschule Claußnitz
  • Vergabe der Bauleistung „Fassadensanierung an der Oberschule Claußnitz“ - Leistung Fassadensanierung und Einbau von Nistkästen
  • Vergabe der Bauleistung „Erneuerung der Dacheindeckung der Turnhalle Markers-dorf“ - Leistung Dachdecker
  • Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Bauleistung zum Vorhaben „Steigerung der Energieeffizienz der Wärmeerzeugung durch Austausch der vorhandenen Öl-Heizkesselanlage gegen eine moderne Gas- Brennwertkesselanlage in der Oberschule Claußnitz“ - Leistung Heizungsinstallationsarbeiten
  • Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Digitalpakt an der Oberschule Claußnitz
  • Halbjahresbericht zur Haushaltsführung 2020 der Gemeinde Claußnitz
  • Beschluss zur Annahme von Spenden
  • Verschiedenes, Anfragen

Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung statt.

Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung ab Betreten der Turnhalle.

Heinig
Bürgermeister                                                                                      

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
am Donnerstag, dem 23. Juli 2020, 18.00 Uhr, findet im Bürgerhaus Taura, Bürgersaal, Köthensdorfer Straße 2a in 09249 Taura,
die 34. öffentliche Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Chemnitztalradweg“ statt.

Dazu lade ich Sie ganz herzlich ein.

Tagesordnung:

  • Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnung
  • Bestätigung der Niederschrift der 33. Verbandsversammlung
  • Informationen des Verbandsvorsitzenden
  • Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung der „Konzeption zur touristischen Erschließung des Chemnitztalradwegs“ – Finanzierung und Beantragung von Fördermitteln, Ergänzungsbeschluss
  • Anfragen, Verschiedenes

Im Anschluss findet ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung statt.

Haslinger
Verbandsvorsitzender                                       

Liebe Einwohnerrinnen und Einwohner,

die sächsische Staatsregierung hat am 03.06.2020 zusätzliche Lockerungen der anlässlich der Corona-Pandemie getroffenen Maßnahmen beschlossen. Die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 03.06.2020 (https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Corona-Schutz-Verordnung-2020-06-03.pdf) gilt ab 06.06.2020 vorerst bis einschließlich 29.06.2020.

Folgende Regelungen wurden getroffen, die ab 06.06.2020 gelten (Auszug aus der Bekanntmachung der Staatsregierung zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung):

Mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung ermöglicht der Freistaat Sachsen weitgehend die Öffnung, die Nutzung und den Besuch von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Dienstleistern, Handwerksbetrieben, Gaststätten, Beherbergungsstätten, Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, Sportstätten sowie die Durchführung von Veranstaltungen. Diese Erlaubnis ist an die Einhaltung von Hygieneregeln und die Durchsetzung von Hygienekonzepten gebunden. Der Wiederbetrieb von Bädern, Thermen, Saunen, Freizeitparks, Messen und Kultureinrichtungen steht unter Genehmigungsvorbehalt von Hygienekonzepten durch die zuständigen kommunalen Behörden.

Mundschutzpflicht und Abstandsregeln bleiben

Bestehen bleibt die allgemeine Vorschrift, die physischen sozialen Kontakte zu minimieren, einen Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Menschen einzuhalten, im Nahverkehr, im Einzelhandel und in weiteren konkret bestimmten Institutionen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten, um eine Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 zu verhindern.

Regeln für private Zusammenkünfte und Feiern

Private Zusammenkünfte im eigenen Wohnumfeld sind erlaubt. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind nur zulässig allein und mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen. Familienfeiern jeglicher Art in Gaststätten oder angemieteten Räumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zulässig.

Besuche in Pflegeheimen und Krankenhäusern unter Auflagen möglich

Erlaubt sind künftig auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Rehakliniken, Wohngemeinschaften von Menschen mit Behinderungen, Werkstätten für behinderte Menschen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Alle diese Einrichtungen sind verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts den Besuch und das Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu regeln. Es sind dafür die Hygienemaßnahmen, die Anzahl der Besucher, der zeitliche Umfang des Besuches und die Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu bestimmen.

Was nicht möglich ist

Untersagt bleiben weiterhin Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Tanzveranstaltungen, Dampfbäder und Dampfsaunen, Prostitutionsstätten und Sportveranstaltungen mit Publikum. Das gilt auch weiterhin für Großveranstaltungen mit über 1.000 Teilnehmern. Sie sind bis zum 31. August 2020 untersagt.

Neue Handlungsgrenze

Um auf Neuinfektionen schnell reagieren zu können, hat die Staatsregierung ein einheitliches Vorgehen in Gebieten mit erhöhtem Infektionsgeschehen beschlossen. Demnach ergreifen die Behörden erste infektionshemmende Maßnahmen spätestens bei 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Steigt in einer Region die Zahl der Neuinfektionen auf 50 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen werden weitergehende Maßnahmen ergriffen, um den Ausbruch einzudämmen und ein Ausbreiten auf andere Regionen zu verhindern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch Kontaktbeschränkungen.


Was bedeutet dies für unserer Gemeinde:

Läden und Geschäfte

Mund- und Nasenbedeckung ist zu tragen.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, dazu vorhandene verbindliche branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Aufsichtsbehörde und die einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Empfehlungen der Fachverbände sind von Dienstleistern, in Handwerksbetrieben, sonstigen Betrieben, Einrichtungen, Sportstätten, Gastronomie, Hotels, Beherbergungsstätten, Geschäften, Läden, bei Angeboten für den Publikumsverkehr und Durchführungen von Veranstaltungen zu berücksichtigen. Weitere Schutzvorschriften sind gemäß der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten (https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Hygieneauflagen-2020-06-04.pdf).

Rathaus

Seit 04.05.2020 ist das Rathaus wieder für Sie regulär geöffnet - wir bitten Sie jedoch, wenn möglich, um telefonische Terminvereinbarung. Über die Klingel wird der Besucherverkehr gesteuert, damit die Hygieneauflagen eingehalten werden können. Ebenso ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich.

Bleiben Sie weiterhin gesund!

Ihr Bürgermeister

Andreas Heinig

Ab dem 4. Mai kommt die Fahrbibliothek wieder wie gewohnt zu den angegebenen Haltestellen.
Termine und Ausleihzeiten bleiben bestehen.

Aufgrund der derzeitigen Lage gelten folgende Regeln:
Es ist erstmal nur das Ausleihen und die Rückgabe am Fahrzeug möglich, da durch den Ausfall mit einem höheren Rückgabeaufkommen zu rechnen ist.

Für Vorbestellungen bitte unsere Internetseite unter fahrbibliothek.bbopac.de nutzen, uns eine Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) schreiben oder anrufen unter Tel.: 037207/99320.
So kann eine „Medientüte“ bereits mit speziellen Titeln oder auch Medien aus verschiedenen Genres nach den Leserwünschen gepackt werden und es entstehen keine längeren Wartezeiten

Bitte halten Sie die allgemeinen Hygieneregeln ein.

Wir bitten um Ihr Verständnis und freuen uns auf Ihren Besuch!

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Hohmann
Leiterin Kreisergänzungsbibliothek Mittelsachsen                                              

Alle Mittelsachsen werden gebeten ihre Abfallbehälter bereits am Vorabend des eigentlichen Entsorgungstermins bereitzustellen, da die Entsorgungstouren aufgrund der aktuellen Situation eher starten und im Schichtbetrieb durchgeführt werden.

Ihre Entsorgungstermine finden Sie im Abfallkalender 2020 und online unter www.ekm-mittelsachsen.de
im Bereich „Service & Dienstleistungen“.

 
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